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Topartikel ServiceDie Jülicher SPD wünscht schöne Ferien!

Veröffentlicht am 08.07.2016

 

RatsfraktionStellungnahme zum sozialen Wohnungsbau

Demokratische Politik beruht auf der Fähigkeit zum Kompromiss, gerade dann, wenn verschiedene Ansichten und Parteien gemeinsam Probleme lösen wollen. Voraussetzung dafür sind die Bereitschaft, Probleme sachlich und ernsthaft lösen zu wollen und die Fähigkeit, gegebene Zusagen einzuhalten.

Ein großes Problem ist in Jülich die dringend notwendige Schaffung von bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum. Darauf weisen wir als SPD schon lange hin und diese Erkenntnis wird mittlerweile auch von keiner Partei mehr bestritten. Der Wille zu konkreten und effektiven Lösungsmitteln ist indes leider (noch) nicht bei der Mehrheit des Stadtrats vorhanden. Ein Antrag der SPD-Fraktion, der u.a. eine Quotenregelung vorsah, die so bereits in einer ganzen Reihe von Kommunen in NRW Erfolge zeigt, wurde trotz eines ersten gemeinsamen Kompromisses am Ende vom Koalitionspartner CDU nicht mitgetragen. Auch die JÜL, die in einer vorherigen Sitzung noch die Rückkehr zum ursprünglichen Antrag der SPD gefordert hatte, war in der Ratssitzung nicht mehr bereit, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen und dafür zu stimmen. Zuspruch kam nur von Seiten der Grünen. So kam am Ende nur eine Mehrheit für einen Antrag zu Stande, der die Verwaltung und die SEG auffordert, sich dieses Themas stärker als bisher anzunehmen und darüber regelmäßig zu berichten.

Die Jülicher SPD hat diesem Vorschlag ihre Zustimmung unter der Voraussetzung gegeben, dass es ein erster politischer Einstieg in dieses wichtige Thema ist. Dass die Ratsparteien mehrheitlich nicht davon überzeugt werden konnten und in Teilen Verzögerungen und inhaltliche Kehrtwenden anwandten, um eine Lösung der Wohnungsknappheit zu verhindern, ist leider eine Tatsache. Das hält uns Sozialdemokraten aber nicht davon ab, auch weiterhin für ernsthafte und effektive Maßnahmen bei diesem Thema um Mehrheiten zu werben und auch bei allen geeigneten Bebauungsgebieten auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum zu drängen.

Harald Garding (Fraktionsvorsitzender SPD Jülich) 

Veröffentlicht am 07.07.2016

 

WahlenFred Schüller ist unser Landtagskandidat für den Nordkreis

Mit knapp 80% der Stimmen im ersten Wahlgang wurde der Titzer SPD-Vorsitzende Fred Schüller heute Abend in Vettweiß zum Landtagskandidaten der SPD im Nordkreis gewählt.

Fred Schüller ist in Rödingen und Jülich aufgewachsen und kennt das Jülicher Land seit seiner frühen Jugend. Mit seiner Bewerbung konnte der Polizeibeamte die große Mehrheit der Delegierten davon überzeugen, dass die Region mit ihm ein „Schwergewicht“ in Düsseldorf hätte. Dabei machte er deutlich, dass für ihn vier Themen im Zentrum seiner Arbeit stehen werden: Innere Sicherheit, soziale Sicherheit, Ausbau und Erneuerung der Infrastruktur und die Gemeindefinanzierung. In all diesen Themen ist er beruflich und als Kommunalpolitiker seit langem beheimatet und weiß, wo der Schuh drückt und wie man die Probleme angehen muss. 

Auch die Jülicher Delegierten waren von Fred Schüller überzeugt und werden ihn im Wahlkampf tatkräftig unterstützen. 

Veröffentlicht am 02.07.2016

 

KommunalpolitikWir stehen zu unserem Brückenkopfpark

Der Brückenkopfpark ist ein wichtiges Plus für Jülich - in der Region und darüber hinaus. Investitionen in seine Zukunft sind daher absolut sinnvoll und im Interesse der Stadt. Denn ohne einen Zuschuss ist der Park nicht zu betreiben – das war seit der ersten Planung für die Landesgartenschau bekannt. Und selbst wenn es den Park nicht mehr gäbe, müssten die Anlagen mit Mitteln der Stadt in Stand gehalten werden.

Wir stehen zu unserem Brückenkopfpark und es ist uns wichtig, dass der Park Planungssicherheit hat. Diesen Spielraum schaffen wir als Jülicher Koalition aus SPD und CDU mit unserem Antrag, der heute im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert und im Rat am kommenden Donnerstag zur Abstimmung gebracht wird. 
Jeder Euro der 600 000 €, der nicht in den Erhalt des Bestands fließt, muss nun nicht mehr an die Stadt zurückgeführt werden, sondern kann für neue Investitionen genutzt werden. Damit sichern wir zugleich den Bestand und schaffen Raum für neue Entwicklungen. 
Dass das ein Prozess ist, der nicht von heut auf morgen alle Probleme löst, sondern sich Schritt für Schritt entwickeln muss, ist unstrittig. Aber es ist auch ein Prozess, der die Möglichkeit schafft, den Park wieder attraktiver zu machen. Daran arbeiten die Mitarbeiter des Parks jeden Tag und darin wollen wir sie mit unserem Antrag unterstützen.

Veröffentlicht am 24.06.2016

 

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